Streitlöser, nicht nur für die Bau- und Immobilienindustrie

German Resolver - Mediation

Adjudikation


Zu Beginn der neunziger Jahre befand sich die Bauindustrie in Großbritannien in einer existenziellen wirtschaftlichen Krise, die zu massiven Veränderungen in der britischen Bauindustrie führten. Eine 1994 unter der Leitung von Sir Michael Lathem erstellte Studie, die von der britischen Regierung in Zusammenarbeit von Bauherren- und Bauindustrieverbänden erarbeitet wurde, sollte Auswege aufzeigen, wie eine veränderte öffentliche Beschaffungspolitik und Verbesserungen bei der Bauabwicklung die Branche wieder wachsen lassen könne.

Adjudikation ist ein aus Großbritannien stammendes außergerichtliches Streitlösungsverfahren, das ursprünglich Nachunternehmern die Möglichkeit geben sollte, Baukonflikte schnell und vorläufig und bindend zu entscheiden, um Insolvenzen durch Verzögerungen im Zahlungslauf zu vermeiden. Die bindende Wirkung entsteht durch, dass die Entscheidung nur in einem ordentlichen Gerichtsverfahren oder über ein Schiedsgericht aufgehoben werden kann. In Großbritannien können diese Entscheidungen allein bei nachgewiesener Parteilichkeit, Arglist oder Verfahrensfehlern aufgehoben werden (HGCRA Section 108(4). Diese Beschränkung existiert in Deutschland nicht.

Das Leistungsbild umfasst die Erstellung von vorläufig bindenden Entscheidungen innerhalb eines definierten Zeitrahmens. Meist sind das 28 Kalendertagen. Im Unterschied zu Schiedsgutachten bewertet der Adjudikator auch bauvertragliche und zivilrechtliche Aspekte des Konflikts. Die Konfliktparteien müssen dabei aber im Auge behalten, dass in der Kürze der Zeit nicht unbedingt eine allumfassende juristische Bewertung des Konflikts möglich ist. Entscheidungen werden durch Anerkenntnis gültig, können aber in Deutschland über Gerichts- oder Schiedsgerichtsverfahren revidiert werden.

Die gesetzlichen Grundlagen existieren in Deutschland nicht. Wenn Adjudikation zur Konfliktlösung eingesetzt werden soll, muss das vertraglich vereinbart werden. In der deutschen Baupraxis wurden bei Baumaßnahmen nach VOB/B mit öffentlichen Bauherren bisher nur Schiedsgutachten bei der Streitlösung angewandt, weil deren Verfahrensregeln in wichtigen Punkten mit denen der Adjudikation übereinstimmen. Ausschlaggebend dafür ist der Umstand, dass bei Schiedsgutachtern keine juristische sondern allein fachliche Kompetenz unterstellt wird. Damit bleibt der Grundsatz der Sorgfalt gewahrt, weil nicht gegen das Rechtsstaatsgebot (Art. 19 Abs. 4 GG) verstoßen wird,

Einsatzgebiete:
  • Finanzielle Zuordnung von Forderungen, die über Schiedsgutachten begründet wurden
  • Feststellungen über Abschlagszahlungen
  • Entscheidungen zu Nachträgen
  • Entscheidungen über Bauzeitverlängerungen

Adjudikation sollte nicht für komplexe Konflikte eingesetzt werden, in denen eine fundierte Entscheidung über technische, rechtliche und finanzielle Sachverhalte verknüpft sind.

Kosten für ein Adjudikationsverfahrens umfasst die Vergütung der Zeitaufwendungen des Adjudikators, Fahrt- und Übernachtungskosten, die Miete für das Tagungslokal, Bürokosten sowie die Vergütung für eingebundene Experten. Meist erfolgt die Abrechnung auf Grundlage einer

Die Haftung des Adjudikators wird allgemeinen auf ordnungsgemäße Durchführung des Verfahrens entsprechend den vereinbarten Prozeduren beschränkt. Eine Haftung für die Entscheidung selbst ist ausgeschlossen.

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